Die Finanzen im DigitalPakt Schule

Im DigitalPakt Schule bewilligen die Länder Anträge der Schulträger und kontrollieren die Durchführung der Vorhaben. Bund und Länder gewährleisten die Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung jeweils in ihrem Verantwortungsbereich.

Geldscheine

BMBF

Das BMBF verwaltet die Mittel im Sondervermögen Digitale Infrastruktur. Für seine Aufgaben erhält das BMBF gemäß §§ 12 und 18 der Verwaltungsvereinbarung von den Ländern zu fest vereinbarten Stichtagen Berichte mit wichtigen Daten. In den Berichten steht, welche Vorhaben die Schulträger und Schulen planen und welche finanziellen Mittel bewilligt und damit verbindlich festgelegt wurden. Außerdem dokumentieren die Berichte den sogenannten Mittelabfluss, also welche Fördergelder aus dem Sondervermögen Digitale Infrastruktur durch die Begleichung von Rechnungen geleisteter Arbeiten bzw. Beschaffungen bereits ausgezahlt wurden. Der wichtigste Faktor für den Mittelabfluss bleibt, dass die Mittel aus Finanzhilfen des Bundes erst abgerufen werden dürfen, wenn sie zur anteiligen Begleichung erforderlicher Zahlungen benötigt werden (nach dem Prinzip: „Ohne Leistung keine Zahlung“).

Stichtage für Datenermittlung und Auswertung

Die Länder ermitteln ihre Daten jeweils halbjährlich zu den Stichtagen 31. Dezember und 30. Juni und übermitteln sie dann zum 15. Februar und 15. August dem BMBF. Das BMBF bereitet diese Informationen auf und berichtet auf der Grundlage eines Beschlusses vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages jeweils zum 15. März und 15. September dem Haushaltsausschuss. Seit Inkrafttreten des DigitalPakts haben die Länder dem BMBF bereits viermal ihre Daten übermittelt, und zwar mit Stand vom 31. Dezember 2019, 30. Juni und 31. Dezember 2020 und 30. Juni 2021.

Positive Entwicklungen 2021

Der jüngste Bericht der Länder über den Mittelabfluss bis 30. Juni 2021 zeigt, dass das Geld aus dem DigitalPakt jetzt immer stärker in den Schulen ankommt und zum Aufbau einer digitalen Infrastruktur verwandt wird. Rund 852 Millionen Euro sind bis zur Jahresmitte 2021 aus dem DigitalPakt Schule abgeflossen. Die Mittelbindung – also bereits beantragte, aber noch nicht abgerufene Summen – liegt mit rund 1,4 Milliarden Euro bereits  bei über einer Milliarde Euro. Zum Vergleich: Bei der Erhebung im Vorjahr, also zum Stichtag 30. Juni 2020 waren erst rund sechzehn Millionen Euro abgeflossen und 242 Millionen Euro gebunden. Es wird davon ausgegangen, dass bis Ende 2021 insgesamt aus allen Programmteilen rund 1,7 Milliarden Euro abgerufen werden. Aus dem Sofortausstattungsprogramm sind inzwischen knapp 470 Millionen Euro abgeflossen. Damit sind die Bundesmittel hier fast vollständig abgerufen. Rund 190 Millionen Euro riefen die Länder im Rahmen des Basis-DigitalPakt Schule ab, der 2019 in Kraft getreten ist. Aus den um die Jahreswende 2020/2021 veröffentlichten Zusatzprogrammen Administration und Leihgeräte für Lehrkräfte wurden knapp neuntausend Euro bzw. rund 192 Millionen Euro abgerufen.

Grafiken zu Mittelabfluss und Mittelbindung bis 30. Juni 2021
 

Mittelbindung und Mittelabfluss zum jeweiligen Stichtag ab Beginn des DigitalPakts (Alle Programmteile; Angaben in Mio. Euro)

Mittelbindung und Mittelabfluss zum jeweiligen Stichtag ab Beginn des DigitalPakts
(Alle Programmteile; Angaben in Mio. Euro)

Mittelabrufe im Sofortaustattungsprogramm zum Stichtag 31.12.2020

Grafik Mittelabfluss im Sofortausstattungsprogramm zum Stichtag 30.06.2021 (Mittelabfluss Sofortaustattungsprogramm; Angaben in Prozent)

Die berichteten Zahlen zum Mittelabfluss entsprechen dem Abfluss aus dem Sondervermögen des Bundes. Dabei ist zu berücksichtigen, dass auch in Fällen, wo bisher keine Bundesmittel abgeflossen sind, Maßnahmen umgesetzt worden sein können, etwa mit erheblichen Eigenmitteln der Länder. Daneben sind aufgrund der Stichtagsregelung Differenzen zwischen den Abflüssen aus dem Sondervermögen des Bundes und Auszahlungen der Länder möglich.


Tabellarische Übersicht über Mittelabfluss und eingegangene rechtliche Verpflichtungen bis 30.06.2021

Bundesland Mittelabfluss kumulativ
bis zum 30.06.2021
Eingegangene Verpflichtungen
bis zum 30.06.2021

Baden-Württemberg

153.148.347,33

114.126.867,61

Bayern

161.726.569,12

60.598.717,97

Berlin

55.673.649,61

147.378.573,63

Brandenburg

17.123.741,67

66.361.921,74

Bremen

10.155.841,23

9.729.786,88

Hamburg

55.650.000,00

 *

Hessen

79.767.841,97

82.654.942,19

Mecklenburg-Vorpommern

11.459.840,31

18.355.972,49

Niedersachsen

65.405.215,74

71.363.341,70

Nordrhein-Westfalen

127.107.737,19

392.757.845,48

Rheinland-Pfalz

33.434.782,17

74.355.768,35

Saarland

1.719.026,66

3.799.707,62

Sachsen

31.120.814,28

244.501.320,06

Sachsen-Anhalt

15.653.080,84

70.805.991,45

Schleswig-Holstein

22.118.882,99

17.361.036,35

Thüringen

11.000.000,00

34.756.254,79

Summe

852.265.371,11

1.408.908.048,31

*Für Hamburg besteht die Besonderheit einer Identität von Schulträger und Land. Es erfolgen daher keine Bewilligungen im Bereich der staatlichen Schulen.