Die Finanzen im DigitalPakt Schule

Für seine Aufgaben zur Verwaltung der Mittel erhält das BMBF gemäß §§ 12 und 18 der Verwaltungsvereinbarung von den Ländern zu fest vereinbarten Stichtagen Berichte mit wichtigen Daten. In den Berichten steht, welche Vorhaben die Schulträger und Schulen planen, welche finanziellen Mittel von den Ländern dafür bewilligt wurden und damit in konkreten Projekten gebunden sind. Außerdem dokumentieren die Berichte den sogenannten Mittelabfluss, also welche Fördergelder durch die Begleichung von Rechnungen für geleistete Arbeiten bzw. Beschaffungen bereits vom Bund ausgezahlt wurden. Für die Bewertung des Programmfortschritts wichtig ist die Mittelbindung, in bewilligten, also laufenden Maßnahmen und Projekten, sowie der Mittelabfluss, d.h. der Abruf der Mittel. Im Basis-DigitalPakt und bei der Zusatzvereinbarung IT-Administration werden Vorhaben bewilligt und schrittweise umgesetzt. Der Fortschritt zeigt sich in der Mittelbindung. In den Zusatzvereinbarungen „Sofortprogramm“ und „Lehrkräfte-Laptops“ wurde eine reine und schnelle Gerätebeschaffung umgesetzt.

Stichtage für Datenermittlung und Auswertung

Die Länder ermitteln ihre Daten jeweils halbjährlich zu den Stichtagen 31. Dezember und 30. Juni und übermitteln sie dann zum 15. Februar und 15. August dem BMBF. Das BMBF überprüft und bereitet diese Informationen auf. Seit 2022 berichtet das BMBF nicht mehr halbjährlich, sondern nur jeweils zum 15. September an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Grundlage dafür war ein Beschluss des Haushaltsausschusses. Seit Inkrafttreten des DigitalPakts haben die Länder dem BMBF bisher elf Mal ihre Daten übermittelt, erstmals am 31. Dezember 2019, zuletzt mit Stand 31. Dezember 2024.

5,3 Mrd. Euro bewilligte Fördermittel im DigitalPakt Schule

Mit der Laufzeit des DigitalPakt Schule bis zum 16. Mai 2024 endete die Frist für die Einreichung von Anträgen. Nur bis dahin eingereichte Anträge konnten noch bewilligt und Mittel gebunden werden. Notwendige Änderungen an laufenden Vorhaben sind zwar weiterhin möglich, der Umfang gebundener Mittel wird sich aber nur noch in relativ geringem Maß ändern.

Seit Beginn der Laufzeit des DigitalPakt Schule in 2019 bis zum 31. Dezember 2024 sind in den Programmteilen Basis-DigitalPakt und ZV Administration knapp 3,5 Milliarden Euro abgeflossen. Verplant und bewilligt sind bereits mehr als 5,3 Milliarden Euro, das heißt 98,3 Prozent der im Basis-DigitalPakt sowie 82,2 Prozent der in der ZV Administration zur Verfügung stehenden Gelder. Der kontinuierliche Anstieg der Mittelbindung macht deutlich, dass die Finanzhilfen des Bundes von den Ländern gut angenommen werden. Zum Vergleich: Bei der Erhebung ein Jahr zuvor, also zum Stichtag 31. Dezember 2023, waren in den beiden Programmteilen knapp 5 Milliarden Euro gebunden und rund 2 Milliarden Euro Bundesmittel abgeflossen.

Es ist zu berücksichtigen, dass der Mittelabfluss die Abrechnung zwischen Bund und Ländern widerspiegelt und demnach keinen direkten Indikator für den Programmfortschritt darstellt. Der Mittelabfluss enthält neben Zahlungen für abgeschlossene Projekte auch Zahlungen für vorgelegte Teilrechnungen in laufenden Vorhaben. Einige Länder haben Projekte auch mit Eigenmitteln vorfinanziert und rufen Bundesmittel nachgelagert ab. Die Differenz zwischen Mittelbindung und Mittelabfluss zeigt: Viele Projekte sind weiterhin in der Umsetzung, und ein erheblicher Teil der Maßnahmen wird erst in den kommenden Monaten oder zum Abschluss des Programms abgerechnet.

Ausstattung der Schulen klar im Mittelpunkt

Die Grafik zeigt, dass 88 Prozent der bisher bewilligten rund 4,9 Milliarden Euro im Basis-DigitalPakt in konkreten Projekten in den Schulen gebunden sind. Die bessere digitale Ausstattung der Schulen ist das wichtigste Ziel im DigitalPakt Schule und wird von den Schulträgern konsequent verfolgt. Regionale oder landesweite Maßnahmen mit 7 Prozent und länderübergreifende Vorhaben mit 5 Prozent betten die Ausstattung der Schulen zusätzlich in übergreifende digitale Infrastruktur ein.

Digitale Bildungsstrukturen über einzelne Standorte hinaus: Regional, landesweit und länderübergreifend

Der DigitalPakt Schule schafft nicht nur digitale Lösungen für einzelne Schulen, sondern fördert auch umfassende Maßnahmen, die ganze Regionen, Bundesländer oder sogar mehrere Länder gemeinsam voranbringen. Neben regionalen und landesweiten Vorhaben entstehen länderübergreifende Strukturen, in denen Länder zusammenarbeiten, um nachhaltige digitale Bildungsangebote zu entwickeln. Diese Projekte bündeln Ressourcen, schaffen Synergien und bilden das Fundament einer zukunftsfähigen digitalen Bildungsinfrastruktur.

Zum 31.12.2024 sind 25 länderübergreifende Vorhaben (LüV) in der Umsetzung, bei denen mindestens zwei Länder gemeinsam ein Fördervorhaben realisieren. In zehn dieser Projekte arbeiten sogar alle Länder zusammen, um zentrale digitale Lösungen für Schulen zu schaffen. Insgesamt sind über 277 Millionen Euro an Bundes- und Eigenmitteln der Länder für diese Maßnahmen fest eingeplant. Das Fördervolumen für die länderübergreifenden Maßnahmen ist weitgehend ausgeschöpft, die Umsetzung erfolgt in enger Abstimmung zwischen den Ländern.

Diese übergreifenden Projekte setzen an verschiedenen Grundpfeilern der digitalen Bildungsinfrastruktur an. Sie schaffen kollaborative Lehr-Lernmöglichkeiten für das Lehrpersonal, verbessern die technische und administrative Zusammenarbeit und fördern innovative Lehr-Lernkonzepte. Ein Beispiel ist das Projekt Adaptives Intelligentes System (AIS), das eine KI-gestützte adaptive Computerlernumgebung entwickelt. Diese soll Schülerinnen und Schüler individuell fördern und gleichzeitig Lehrkräfte im Schulalltag unterstützen und professionalisieren.

Auch regional und landesweit laufen zahlreiche Maßnahmen zur Digitalisierung der Schulen. Der Fokus liegt dabei auf dem Ausbau und der Weiterentwicklung digitaler Infrastrukturen wie Lernplattformen, pädagogische Kommunikations- und Arbeitsplattformen sowie Cloudlösungen. Bestehende Angebote werden weiterentwickelt und vernetzt, um eine leistungsfähige, interoperable IT-Struktur zu etablieren. Zusätzlich werden professionelle Administrations- und Wartungsstrukturen aufgebaut, um eine langfristige Nutzung sicherzustellen.

Bereits über 500 Projekte sind abgeschlossen, weitere knapp 400 befinden sich in der Umsetzung. Insgesamt sind dafür mehr als 300 Millionen Euro an Bundesmitteln gebunden, davon über 290 Millionen Euro in laufenden und beinahe 50 Millionen Euro in abgeschlossenen Maßnahmen.

Bereits zu Beginn des DigitalPakt bestand die Zielsetzung, regionale und landesweite Maßnahmen besonders zu stärken. Dafür wurden 250 Millionen Euro Bundesmittel als Zielgröße anvisiert. Die nun erreichte Mittelbindung, die ein Drittel über den von Bund und Ländern zu Beginn projektierten Bedarf liegt zeigt, dass die zur Verfügung gestellten Ressourcen in besonderem Maße für strukturbildende Maßnahmen in den Ländern genutzt werden.

Mehr zu den Fortschritten erfahren Sie im Fortschrittsbericht DigitalPakt Schule 2023–2024.

Eine Übersicht über die jeweiligen Mittel in den Bundesländern kann hier über die Förderlandkarte eingesehen werden.